Archiv
Hinweis: Vor dem 1. März 2014 erschienene Artikel stammen von der ehemaligen Fraktion Bürgerliste/Die Grünen.
Lässt das Land das Oberzentrum Dessau-Roßlau im Stich?
11.05.2023 In den vergangenen zwölf Jahren hat die Stadt Dessau-Roßlau ihren Haushalt systematisch konsolidiert. Mit großen Anstrengungen und vielen Einschränkungen konnten wir unsere Schulden vollständig abbezahlen. Die anderen Oberzentren Halle und Magdeburg haben das nicht getan. Jetzt, da die Zinsen wieder steigen, sind wir ohne Schulden im Vorteil. Mittelfristig haben wir wieder umfangreichere Investitionen (Kindergärten, Schulen, Straßen und im Kultur- und Sozialbereich) geplant.
Mit Entsetzen müssen wir nun feststellen, dass das Land Sachsen-Anhalt uns im Finanzausgleichsgesetz mit einer scharfen Kehrtwende überrascht. mehr lesen
Innenstadt: Attraktiv zum Wohnen und Verweilen
14.04.2023 Die Wanderausstellung „Stadtwende“ und die abschließende Debatte zur Belebung der Stadt verdeutlichen das Interesse der Bürgerschaft. Mit einem Förderprogramm soll die Innenstadt in den kommenden Jahren weiter belebt werden. Dies ist wichtig.
Als liberale Stimme in der gemeinsamen Fraktion fordern wir flankierende Maßnahmen und wollen an diesen auch mitwirken. mehr lesen
Tage der Chor- und Orchestermusik
02.04.2023 Vom 17. bis 19. März fanden in Dessau-Roßlau die Tage der Chor- und Orchestermusik statt. Das Sprichwort lautet: „Wo man singt, da lass Dich ruhig nieder …“
Und ganz Dessau-Roßlau hat mitgesungen. Aber was war das Besondere? mehr lesen
Neue Besetzung in Gremien
21.03.2023 In den letzten Wochen und Monaten hatten sich aus unterschiedlichen Gründen Änderungen bei der Besetzung kommunaler Gremien durch unsere Fraktion ergeben. mehr lesen
Klimaschutz – es geht voran
20.03.2023 Endlich kommt Bewegung in das von uns immer wieder angemahnte Thema. Demnächst wird die Verwaltung eine Vorlage mit den strategischen Zielen des Klimaschutzes für Dessau-Roßlau in den Stadtrat einbringen, eine ganze Reihe konkreter Projekte werden für die Haushaltsdiskussion vorbereitet. Zur Zeit ist unsere Fraktion mit „Hausaufgaben“ beschäftigt. mehr lesen
Eine Stadt wird BUGA!
03.03.2023 Der Stadtrat hatte Ende 2020 beschlossen, Machbarkeitsstudien zur Durchführung einer Bundesgartenschau in Dessau-Roßlau erstellen zu lassen. Im Ergebnis soll nun die Bewerbung um die Ausrichtung der BUGA 2035 beschlossen werden. mehr lesen
Ende der Fraktionsseiten?
16.02.2023 Leider bringt mal wieder ein Missbrauch des Amtsblattes ein vor fast genau 20 Jahren erkämpftes demokratisches Recht in Gefahr. In der letzten Ausgabe hat die Fraktion der AfD in einem Artikel eine nach Polizeiangaben „sehr friedliche“ Demonstration in unserer Stadt für einen fremdenfeindlichen Rundumschlag genutzt und sprachlich dabei den Boden des Plumpsklos durchstoßen. mehr lesen
Unfug ums Tafelsilber
15.02.2023 In der Mitteldeutschen Zeitung war unter dem Titel „Tafelsilber zum Verkauf?“ am 31. Januar einiges Missverständliches zu lesen. Das bedarf der Klarstellung.
Niemand will die Anhaltische Gemäldegalerie verschenken oder verkaufen, das Land will sie auch nicht kaufen. mehr lesen
Stehen Tradition und Brauchtum über dem Gesetz?
18.01.2023 Was ist eigentlich „Brauchtum“ und „Tradition“? Reicht das „Machtwort“ eines Oberbürgermeisters für Gesetzesübertretungen aus?
Diese Fragen habe ich mir gestellt, als unser Oberbürgermeister Herr Dr. Reck ein „Machtwort“ gesprochen hat und die Verbrennung von Weihnachtsbäumen genehmigte. Dabei geht es mir gar nicht so um das Verbrennen einiger Weihnachtsbäumen, sondern eher um die allgemeine Aussagekraft der Handlung des Oberbürgermeisters. mehr lesen
Jugendticket – neuer Anlauf 2023?
17.01.2023 Nach dem spannenden Testlauf mit drei Monaten kostenlosem Ticket für Schülerinnen und Schüler 2021/22 war von uns lange nichts zum Thema zu hören. Das lag an den Rahmenbedingungen auf Landes- und Bundesebene, welche wir für eine dauerhafte Regelung brauchen. mehr lesen