Berichterstattung aus dem Pandemiestab
15.02.2021 Unsere Fraktion hat aktuell einen Beschlussvorschlag in die Gremien eingebracht, der darauf abzielt, die Stadträte fortlaufend und zeitnah über die Erkenntnisse und getroffenen Maßnahmen aus dem Pandemiestab zu informieren.
Hier soll nicht nur über aktuelle Infektions- und Erkrankungszahlen berichtet werden, sondern insbesondere über die Arbeit, Personalausstattung und Probleme in Gesundheitsamt, Klinikum und Impfzentrum. Die Entwicklung und Umsetzung von Konzepten zum Schutz in Senioren- und Pflegeeinrichtungen, KiTas, Schulen, Einrichtungen der Jugendhilfe sowie bei sozialen Angeboten sind vorzustellen. Schließungen in diesem Bereich, ohne Kompensationen anbieten zu können, bergen große Gefahren für die Betroffenen. Auch die Regelung des Besucherverkehrs in den städtischen Ämtern erscheint im Moment nicht an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger orientiert und ist verbesserungsbedürftig.
Da derzeit keine Präsenzsitzungen der Ausschüsse stattfinden und teilweise im Umlaufverfahren ausschließlich die unabdingbaren Vorlagen abgestimmt werden, bleibt den Stadträten kaum Raum, solche Fragen mit der Verwaltung zu erörtern, Vorschläge zu unterbreiten, auf Probleme hinzuweisen und damit ihr Mandat als gewählte VertreterÍnnen wahrzunehmen. Deshalb halten wir eine regelmäßige informelle Beratung in Videokonferenzen zu solchen Punkten für notwendig bis sich die Lage entspannt und wir uns wieder den früher gewohnten Arbeitsbedingungen annähern. .
Bastian George
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN