Sicht aus Dessau-Roßlau auf die Magdeburger Koalitionsverhandlungen
06.09.2021 Als neugewähltes Mitglied des Landtages nahm ich im Juli und August für die FDP an den Koalitionsverhandlungen in Magdeburg teil. Meine Mitarbeit umfasste sowohl die Leitung der FDP-Arbeitsgruppe Bildung und Kultur sowie die Teilnahme an den abschließenden Gesprächen der Lenkungsgruppe aller drei potentieller Koalitionspartner der angestrebten Deutschlandkoalition. Heute möchte ich die Gelegenheit nutzen, Sie über speziell für unsere Stadt bedeutsame Inhalte zu informieren.
Das Thema berufliche Bildung lag mir als Berufsschullehrer besonders am Herzen. Deshalb begrüße ich das Bekenntnis zu einer Stärkung der beruflichen Bildung. Die Verhandlungspartner sprechen sich ausdrücklich für die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung aus. Mit dem angestrebten Berufsschulpakt wollen wir zur Fortentwicklung der berufsbildenden Schulen beitragen und die Berufsschulstandorte im Bestand sichern. Auch unser Anhaltisches Berufsschulzentrum wird hiervon profitieren. Vor allem erhoffe ich mir durch den personellen Wechsel in den Verwaltungsspitzen unserer Stadt sowie der benachbarten Landkreise Anhalt-Bitterfeld sowie Wittenberg wieder eine stärkere Vernetzung unserer regionalen Berufsschulstandorte sowie eine partnerschaftliche Zusammenarbeit. Diese muss zuerst die Interessen der jungen Menschen sowie der regionalen Wirtschaft berücksichtigen, um deren Versorgung mit gut ausgebildeten Fachkräften sicherzustellen. Wenn wir uns im Vertrag die Entwicklung der berufsbildenden Schulen zu Kompetenzzentren als Ziel gestellt haben, so sehe ich das Potential unseres Berufsschulzentrums vor allem in der Entwicklung neuer Lernformen. Ausdrücklich wird zur Sicherstellung einer wohn- oder ausbildungsplatznahen Beschulung die Erprobung hybriden Unterrichts genannt, das heißt die Kombination digitaler Lern- und Lehrformate mit Präsenzunterricht. Wir haben die Möglichkeiten, hier mit gutem Beispiel voranzugehen.
Aus dem Kulturbereich möchte ich auf zwei Punkte hinweisen. Zunächst einmal freut es mich, dass ich einen Passus zur möglichen BUGA-Bewerbung unserer Stadt im Vertrag „unterbringen“ konnte. Diese zugesagte Unterstützung zielt nicht nur auf die Ausrichtung einer Bundesgartenschau im nächsten Jahrzehnt, sondern knüpft bereits an die Feierlichkeiten zum Jubiläum der Bauhausschule in unserer Heimatstadt an. Basierend auf den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie zur BUGA-Bewerbung wird es unsere Aufgabe als Bürgerschaft sein, ein tragfähiges und inhaltsreiches Konzept zu entwickeln. Ankerpunkte werden dabei die Themen Mobilität, demographischer Wandel und nachhaltige Stadtentwicklung sein.
Ein weiterer Punkt, der auf dem Gebiet der Kultur speziell unsere Stadt berührt, ist die Entwicklung von modernen Depotstandorten zur Sicherung von Kulturschätzen. Hierzu findet sich im Vertrag folgende Passage: „Zur Erzielung von Synergieeffekten sollen neue Depots von der Stiftung Bauhaus Dessau, der Kulturstiftung Dessau-Wörlitz, der Kunsthochschule Burg Giebichenstein sowie der Kulturstiftung Sachsen-Anhalt mit anderen Nutzern gemeinsam betrieben werden.“ Unsere Stadt sollte sich unbedingt als solcher „anderer Nutzer“ und damit Kooperationspartner des Landes ins Spiel bringen.
Soweit ein kleiner Überblick zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen. Für Rückfragen und sonstige Anregungen stehe ich Ihnen selbstverständlich als „Ihr Mann in Magdeburg“ gern zur Verfügung. Für Oktober plane ich gemeinsam mit meinem Bitterfelder Kollegen die Einrichtung eines Regionalbüros in Dessau-Roßlau.
Jörg Bernstein
FDP