Rückblick 2023
11.12.2023 Das war ein turbulentes, anstrengendes Jahr 2023. Bei all dem Krisenmanagement und dem Ringen um die abzuarbeitenden Vorhaben und die nächsten Projekte rückt schnell aus dem Fokus, was entstand, was erreicht wurde.
2023 – Da war auch Licht
Für meinen heutigen Jahresrückblick möchte ich hier ein paar positive Fakten nennen. Was ist gelungen oder auf gutem Weg dahin? Nur einige Beispiele:
Das Stadtteilkonzept Roßlau ist unter reger Beteiligung der Bevölkerung auf der Zielgrade.
Die Anhaltische Gemäldegalerie wird hoffentlich zum Erscheinen des Artikels endlich eröffnet sein.
Trotz aller Diskussionen sind wir bei der Sanierung der „Staubstraßen“ vorangekommen.
Die neue Regenbogenschule konnte vom Streitapfel zum gemeinsamen Projekt entwickelt werden.
Eine besondere Freude war für mich, dass „meine“ alte Schule an der Tempelhofer Straße nun wie aus dem Jungbrunnen und fit für die Zukunft erstrahlt.
Die Dessauer Innenstadt kommt voran
Am Jahresanfang stand der frisch eröffnete Albrechtsplatz noch in der Kritik, es gab Probleme bei der Umgewöhnung. Inzwischen treffe ich fast nur noch Menschen, die den neuen Platz positiv erleben. Für mich ein gelungenes Beispiel dafür, dass wir ein gleichberechtigtes Nebeneinander der Verkehrsformen in unserer an Platz nicht armen Stadt hinbekommen.
Mit der Baustelle Radweg Albrechtstraße und dem Beginn der Sanierung der Johannisstraße setzen wir die Aufwertung des Dessauer Stadtzentrums fort.
Den Corona-Blues abgeschüttelt hat auch der Marktplatz in der Zerbster Straße. 2013 standen wir dort im Wahlkampf mit zwei Biertischgarnituren, grünen Luftballons und unseren Ideen zur Platzbelebung noch in trister Umgebung. Kein Vergleich zum nun brummenden Platz, ganz besonders während der Donnerstagkonzerte im Sommer.
Auf dem Weg?
Zu den guten Nachrichten 2023 gehört für mich auch, dass wir uns auf den Weg zur Bundesgartenschau 2035 gemacht haben. Leider stockt die Entwicklung derzeit, da eine unverzichtbare Zusage des Landes aussteht. Wir werden die BUGA nur machen, wenn das Land drei Viertel des auf 60 Millionen Euro angesetzten Durchführungshaushaltes trägt. Positiven Signale sind da, aber die Bestätigung noch nicht. Ich bleibe Optimist.
Viel mehr aber stört mich, dass einige die BUGA missbrauchen. Als Ausrede für Sachen, die liegenbleiben, kann ich es nicht mehr hören. Kritischer noch sehe ich die Bundesgartenschau als Projektionsfläche für Häme. „Die wollen eine BUGA machen, können aber nicht mal…“ – oder: „haben nicht mal das Geld für…“.
Selbstverständlich verstehe ich, dass das Vorhaben manchen auf den ersten Blick wie Luxus erscheint. Aber die BUGA, für die ich streite, ist dies nicht. Sie ist eine kräftige Hilfe zur Erreichung unserer Ziele: Eine Stadt mit mehr Lebensqualität, einem ausgeglichenen Bevölkerungssaldo, einem ausgeglichenem Bevölkerungssaldo und einem ausgeglichenen Haushalt. Nochmal zur Erinnerung: Die Finanzierung der Bundesgartenschau besteht aus zwei Teilen, dem Durchführungshaushalt und den Projekten. Die (noch festzulegenden) Projekte werden allesamt Vorhaben sein, welche ohnehin anstehen. Wir streben hier allerdings eine hohe Qualität mit punktuellem Modellcharakter an und nutzen dafür einen verbesserten Zugang zu Fördermitteln.
Auf einem lohnenden Weg!
Die „zusätzlichen“ 15 Millionen Euro, welche wir in den Durchführungshaushalt stecken würden (45 Mio müssten wie gesagt vom Land kommen), sind bestens angelegtes Geld. Das hat mir das Jubiläumsjahr 2019 eindeutig bewiesen.
Die Zweifel an der Refinanzierung der vollen Summe über Eintrittsgelder kann ich verstehen, ohne diese Erwartung allerdings völlig abzuschreiben. Aber die Wirkungen sind doch noch viel größer. Eine BUGA wird auch privates Kapital, privat finanzierte Projekte anziehen. Die BUGA kann dem wundervollen Gartenreich deutlich mehr Aufmerksamkeit verschaffen und das Georgium neben die Wörlitzer Anlagen stellen. Wenn wir das richtig machen, wird der Weg zur BUGA über zehn Jahre positiv mit unserer Stadt verbunden. Die Ergebnisse werden schrittweise und lange vor 2035 beginnen zu wirken. Dazu müssen wir 2024 den Grundstein legen.
Ich wünsche uns allen ein gesundes, erfolgreiches und lebensfrohes Jahr 2024..
Guido Fackiner
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN