Der Deutsche Städtetag 2023
12.06.2023 Vom 23. bis 25. Mai nahm ich an der 42. Hauptversammlung in Köln teil. 53 Millionen Bürgerinnen und Bürger leben in den Städten und Gemeinden. Interessante Diskussionen und Beiträge zeigten, viele Kommunen haben die gleichen Probleme und stehen vor vielen neuen Herausforderungen.
Städte sind die Keimzellen unserer Gesellschaft. Die tragende Säule unseres Gemeinwesens ist die kommunale Familie.
Im zurückliegenden Jahr stiegen die Anforderungen an alle. In diesen bewegten Zeiten bestimmen die Folgen der Coronapandemie, der Krieg in der Ukraine, die Versorgung mit Strom und Wärme, steigende Unzufriedenheit in der Bildungspolitik, fehlender Wohnraum, steigender Fachkräftemangel, ausstehende Lösungen in der Migrationspolitik die Sorgen und Nöte der Menschen wie die Aufgaben der Städte.
Kritik kam vor allem von den Verantwortlichen über die vielen Vorschriften und Gesetze, die sich oft gegenseitig blockieren. Dringende Aufgaben geraten durch Regulierungswut und der immer noch typischen Bürokratie in Verzug. So wurde das Thema Denkmalrahmenplan mit dem Spruch „Solche Gebiete werden an Schönheit erfrieren“ kommentiert.
Es waren erlebnisreiche Tage mit interessanten Gesprächen und Vorträgen. Als Fazit kann ich sagen: Nur gemeinsam können wir positiv in die Zukunft schauen. Bund und Länder müssen besser zusammenarbeiten, der Bund darf unsere Städte mit all ihren Problemen nicht allein lassen und muss zu seinen Zusagen stehen. Entscheidungen müssen schnell und unbürokratisch getroffen werden können. Nur so eröffnen sich für unsere Städte Räume, Dinge anders zu machen. Nur so werden die Weichen für die Zukunft gestellt und das Thema „gemeinsam neue Wege wagen“ kann gelingen.
Karin Dammann
FDP