AfD: Falsches Spiel im Waldbad
15.08.2023 Nichts dran: Mit der Falschmeldung „Freier Eintritt für Flüchtlinge in Freibäder“ versuchte die AfD bereits zu Beginn der Freibadsaison Empörung zu säen. Kürzlich wurde die inhaltsfreie Suppe noch einmal aufgewärmt.
Zum „Beweis“ legte der für die AfD im Stadtrat sitzende Betreiber des Waldbades ein abfotografiertes Schreiben vor. Zu sehen ist auf dem Foto aber etwas völlig anders: Ein Sozialpass. Schon eine kurze Recherche auf der Seite der Stadtverwaltung bringt Licht in den Nebel.
Der Sozialpass ermöglicht eine Vergünstigung bis 50% für Angebote der Stadt und kann von allen Empfängerinnen und Empfängern von Sozialleistungen beantragt werden. Dies gilt unabhängig von der Nationalität. Es handelt sich beim Sozialpass um eine freiwillige kommunale Leistung, welche wir in Dessau seit 2005 (seit 2007 in Dessau-Roßlau) haben, um einkommensschwachen Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme an kulturellen und sportlichen Aktivitäten und an Bildungsangeboten zu erleichtern. Das Waldbad ist im Übrigen als privat geführtes Freibad kein Teil dieses Angebotes.
Auffällig ist, dass es bereits 2016 – Stichwort „Flüchtlingskrise“ – zum Beginn der Freibadsaison eine solche Falschmeldungs-Kampagne gab. Im Frühjahr 2023 sorgte dann ein Video bundesweit für Aufregung, in dem ebenfalls die Behauptung „kostenloser Eintritt für Flüchtlinge“ verbreitet wurde. Die Reaktionen im Netz waren heftig, die Kalkulation der Verursacher ging leider auf. Am Ende stellte sich heraus, dass die Behauptung frei erfunden war und die Ursprungswebsite des Videos klein im Impressum „alles Satire“ zu stehen hatte.
Über Falschmeldungen Neid, Missgunst und Hass zu säen – ich kann darüber nicht lachen.
Guido Fackiner
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN