Gescheiterte Abwahl

20.03.2013 Der von 36 Stadträtinnen und Stadträten unterzeichnete Antrag auf Abwahl des Beigeordneten für Wirtschaft, Bauwesen und Umwelt hat in der Stadtratssitzung am 20. März 2013 deutlich die erforderliche Anzahl von 39 Stimmen verpasst.

Die Fraktion Bürgerliste / Die Grünen hat den Abwahlantrag gegen den Beigeordneten Hantusch geschlossen unterstützt.

Die Behandlung und die Abstimmung des Abwahlantrages waren richtig. Darüber zu diskutieren, Meinungen auszutauschen und den Ernst der Lage deutlich zu machen, war wichtig. Trotz des Scheiterns hat das Ergebnis mit 29 Ja- und 12 Nein-Stimmen die Unzufriedenheit einer großen Mehrheit der Stadträte deutlich gemacht und die Notwendigkeit von Änderungen in der Arbeits- und Verhaltensweise der Verwaltungsspitze aufgezeigt.

Leider hat der Oberbürgermeister mit seinem plötzlichen Rückzug vom Abwahlbegehren einmal mehr gezeigt, dass seine Arbeit nicht von Richtlinienkompetenz, Geradlinigkeit und Durchsetzungsfähigkeit geprägt ist – aus Sicht von Bürgerliste / Die Grünen keine hoffnungsvolle Basis für die angekündigten Veränderungen.

Dennoch erwartet die Fraktion nach der gescheiterten Abwahl, dass Oberbürgermeister Koschig und die Beigeordneten ihre Ankündigung zu Geschlossenheit und Teamarbeit in der Rathausspitze auch umsetzen. Einer sachorientierten Zusammenarbeit wird sich die Fraktion trotz ihrer Kritik auch in Zukunft nicht verschließen.

Dr. Ralf-Peter Weber

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Abwahl des Beigeordneten Hantusch gescheitert