Für Bürgerinnen und Bürger in ganz Dessau-Roßlau
16.09.2019 Unsere Fraktion heißt DIE GRÜNEN, FDP, Neues Forum-Bürgerliste. Im alten Stadtrat wurden wir manchmal als bunte Fraktion betitelt. Neben bunt sehen wir uns vor allem als „gemeinsame Fraktion“ und eben als die Bürgerfraktion.
In unserer Fraktion sind auch unterschiedliche politische Grundsätze resultierend aus der Herkunft der Mitglieder vereint und Bestandteil unseres Denkens. Da diese vielfältigen Grundsätze in den inhaltlichen Diskussionen nur als „Leitplanken“ dienen, hindern sie nicht bei der gemeinsamen Lösung von Problemen. Im Gegenteil müssen wir schon intern vieles mit bedenken und ggf. unterschiedliche Positionen abwägen, was dann in den Ausschüssen und im Stadtrat hilfreich bei der fraktionsübergreifenden Meinungsbildung ist.
Wie bei unserer Fraktionsvereinbarung angekündigt, haben wir auch eine neue Struktur unserer Arbeit gefunden. Unsere Fraktion hat Arbeitsgruppen gebildet, in denen auch nicht gewählte KandidatInnen unserer Listen und möglichst viele Engagierte ihr Wissen in die Ratsarbeit einspeisen sollen. So bearbeitet eine Arbeitsgruppe das Thema Stadtentwicklung mit den Bereichen Bauplanung, Wirtschaftsentwicklung, Verkehrskonzepte, ökologische Anpassung. Eine andere Arbeitsgruppe ist mit dem Thema „Soziale Stadt“ beschäftigt, bei dem das Interventionsgebiet „Leipziger Tor“, der demographische Wandel, Kinder, Jugendliche, Senioren, Altersarmut, Alterseinsamkeit, Zuwanderungsfolgen, Teilhabe im Vordergrund stehen. In der Arbeitsgruppe Kultur wird die Kulturentwicklung nicht nur im Hinblick auf den immer noch zu beratenden Kulturentwicklungsplan hin betrachtet, sondern es muss auch nach Wegen gesucht werden, die freie Kulturarbeit, die örtliche Heimatpflege und die Integration neuer Kulturerfahrungen finanzierbar zu gestalten.
Genauso haben wir unsere Vertreter in den Ortschafts- und Stadtbezirksbeiräten in einer Koordinierungsgruppe vernetzt. Sie berät die Fraktion bei der Lösungsfindung zu Problemen in den Ortschaften und Stadtbezirken. Ohne den Umweg über die Verwaltung können die Mitglieder dieser Vertretungen uns die Sorgen und Forderungen von Vor Ort direkt auf den Tisch legen, wir berichten dorthin von den Initiativen im Stadtrat und wir bündeln die Anträge und Anregungen, die die Bürger an der Basis bewegen zu Beschlussvorlagen für die allgemeine Ratsarbeit und zur Anmeldung für den Haushalt. Wir beraten und schulen die Orts- und Stadtbezirksvertreter aus unserem Umfeld, wir hören zu und unterstützen. Wir wollen dafür sorgen, dass der Stadtrat nicht ohne vorherige Anhörung und sorgsame Abwägung dieser Ortschafts- und Stadtbezirksvertretungen entscheidet. Es wird nicht so sehr darum gehen, allen Vertretungen Geld für Feste zu gewähren, sondern diese Vertretungen inhaltlich stärker einzubeziehen, ernst zu nehmen und ihre Stellung gegenüber der Verwaltung zu unterstützen. Anregungen, Initiativen und Anträge, die so aus der Bürgerschaft transportiert werden, müssen genauso wichtig sein wie die aus den Fraktionen des Stadtrates. Es gilt für die Ortschafts- und insbesondere die noch vergleichsweise neuen Stadtbezirksbeiräte mehr Respekt und Anerkennung zu erreichen.
Ein Ergebnis der ersten Arbeitsbesprechung ist etwa, dass wir nicht zusehen werden, dass die Gehwege in Ziebigk, Siedlung, Haideburg, Mildensee, Alten, Mosigkau, Nord usw. für Rollstuhlfahrer und Senioren unbenutzbar sind, bleiben, werden. Auch sind Schotterstraßen, die nach drei Jahren Trockensommer ohne Reparatur geblieben sind, eine Verkehrsgefahr und wegen der Staubentwicklung gesundheitsgefährdend. Wir müssen in der Fläche endlich die Mindeststandards durch Erneuerungen und Reparaturen gewährleisten. Die Wildschweinplage in Süd ist weiter ernstzunehmen und die Oberflächenwasserproblematik in Mosigkau gefährdet Eigentum und Menschen. In Kochstedt vertrocknen wichtige Teiche und in Nord streitet man um höhere Sicherheit für die Radfahrer. Die Vertreter aus Roßlau haben ihre Erfahrung und ihr Selbstvertrauen bei dem Treffen aber besonders einbringen können. Sie werden wohl am meisten für die Emanzipation der örtlichen Vertretungen beitragen können.
Hendrik Weber
Neues Forum – Bürgerliste