Mitbestimmung junger Menschen ist Chance für Dessau-Roßlau
15.11.2021 Beinahe jeden Tag werden im Rathaus Entscheidungen getroffen. Stadtrat, Ortschaftsräte, Verwaltung oder der Oberbürgermeister treffen Beschlüsse mit Wirkungen auch für Kinder und Jugendliche, ohne sie vorher befragt zu haben. Mädchen und Jungen haben keine Möglichkeit, sich aktiv an Entscheidungen zu beteiligen, oder am Prozess der Meinungsbildung mitzuwirken. Das kann und soll sich nun ändern.
Ein Stadtratsbeschluss hat hierfür die Weichen gestellt. In einem ersten Schritt wird eine neue hauptamtliche Stelle geschaffen, die den bisherigen ehrenamtlichen Beauftragten ersetzt.
Was machen Kinder- und Jugendbeauftragte?
Kinder- und Jugendbeauftragte sind nicht neu, es gibt sie schon in vielen Städten. In Halle seit zehn Jahren, auch Leipzig, Magdeburg und Jena haben bspw. Kinderbeauftragte. Diese vertreten die Rechte von Kindern und Jugendlichen und ihre Interessen. Sie sind Anwälte und Lobbyisten junger Menschen. Sie setzen sich dafür ein, dass Entscheidungsprozesse, auch die auf Stadtratsebene, für die Kinder und Jugendlichen transparent und nachvollziehbar sind. Kinder und Jugendliche können sich an Kinderbeauftragte wenden, wenn sie Fragen, Sorgen oder größere Probleme haben. Aber auch, wenn sie Lösungen für eine Situation gefunden haben und nicht wissen, wem sie es sagen sollen. Die Kinderbeauftragten stellen z.B. auch den Kontakt zwischen Kindern und Politikern her und helfen Kindern dabei, sich für ihre Rechte einzusetzen. Sie schauen mit dem Blick des Jungen Menschen auf anstehende Stadtratsbeschlüsse, prüfen diese auf Familien- und Kinderfreundlichkeit und können ggf. Anregungen, Kritik und Veto hervorbringen. Diese Möglichkeit indirekter Mitbestimmung ist innerhalb der Partizipations-Pyramide als erste Stufe beschrieben.
In einem zweiten Schritt folgt die Etablierung einer Jugendvertretung. Da die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen an Entscheidungen für uns essenziell ist, wollen wir als Fraktion, dass sich junge Menschen in Dessau-Roßlau aktiv an Entscheidungsprozessen beteiligen. Hierfür sollen ein Konzept erarbeitet und alle nötigen Voraussetzungen geschaffen werden. Das ist eine der ersten Aufgaben des/der neuen Kinder- und Jugendbeauftragten.
Möglichkeit für Dessau-Roßlau!
Partizipation Jugendlicher ist für die Entwicklung des Individuums zu einer selbstständigen Persönlichkeit, sowie für die Gesellschaft und für die Identifikation mit der eigenen Stadt förderlich. Kinder und Jugendliche müssen als gleichberechtigte Mitglieder der Gesellschaft mit eigenen Interessen und Vorstellungen verstanden und respektiert werden. Deshalb ist es wichtig, ihnen die nötigen Chancen und Rechte zur Mitgestaltung der Stadt, deren Teil sie sind, einzuräumen. Nur so kann eine feste Verbundenheit mit der Region entstehen und echte Demokratie geschaffen, gefestigt und letztlich auch gelebt werden.
Meiner Meinung nach mangelt es noch sehr stark an Projekten und Angeboten, die den jungen Menschen die Möglichkeit der Einflussnahme und Mitentscheidung an politischen Prozessen eröffnen und näherbringen, um gleichzeitig Hemmschwellen zur Politik abzubauen. Demnach muss dieser Wert von Partizipation Jugendlicher in alle Ebenen der Politik transportiert und begreifbar gemacht werden. Dies kann jedoch nur durch ein ehrliches Interesse an den Bedürfnissen und Interessen der Jugendlichen entstehen und vermittelt werden.
Ich bin immer noch sehr beeindruckt über die überwältigende Mehrheit für diesen Beschluss. Im kommenden Jahr soll die Stelle ausgeschrieben und besetzt werden. Dann ist der Weg für eine gelingende Partizipation in Dessau-Roßlau frei.
Bastian George
Bündnis 90/DIE GRÜNEN