Dessau-Roßlau nach der Landtagswahl

Als Fraktion Liberales Bürgerforum/Die Grünen, haben wir Grund mit dem Ergebnis der Landtagswahl unzufrieden zu sein. Wir sind ein Bündnis aus der Partei FDP, der freien Bürgerliste, dem Neuen Forum und der Partei Die Grünen.

Das unser früheres Fraktionsmitglied Cornelia Lüddemann über die Landesliste der Grünen wieder in den Landtag einrücken konnte freut uns sehr. Mit Frau Lüddemann haben wir eine verlässliche Streiterin für die Dessau-Roßlauer Anliegen und hoffen so unsere Stadt auch mit Unterstützung des Landes weiter stärken zu können.

Wir nehmen aber auch das Zeichen ernst, dass sich aus dem hohen Wahlergebnis für die AfD in unserer Stadt ergibt. Der Protest gegen die bisherige Landespolitik und gegen die Bundespolitik hat in Dessau-Roßlau zu einem Erdrutschsieg der AfD geführt, den wir schwer verdauen können.

Andreas Mrosek, der nun als Direktkandidat in den Landtag einzieht hat im Stadtrat bisher nur drei Themen angesprochen. Er hat sich für die Abschaffung der hohen Hundesteuer für „Kampfhunde“ eingesetzt, sich gegen die hohe Gewerbesteuer ausgesprochen und sich über die hohen Kosten wegen der Flüchtlingsunterbringung mokiert. Viele Stadtratssitzungen hat wegen seiner beruflichen Tätigkeit am Nord/Ostsee-Kanal gar nicht erst wargenommen.

Es ist erstaunlich, dass sich die Dessau-Roßlauer Bürger so wenig für die Kommunalpolitk interessieren. Wer sich die Sitzungen im Stadtrat im Stadtfernsehen des Offenen Kanals ansieht, könnte leicht erkennen, welche Parteien oder Gruppierungen, welche Personen sich für die Dessau-Roßlauer Belange tatsächlich einsetzen.

Trotzdem haben wir das Wahlergebnis zu respektieren und werden Herrn Hasellof, Frau Lüddemann und Herrn Mrosek für die Stadt in Anspruch nehmen. Wir werden sie auffordern unseren Status als Oberzentrum zu erhalten und zu stärken. Wir werden dafür eintreten Dessau-Roßlau lebenswert zu erhalten.

Schon in den nächsten Tagen haben wir den Haushalt der Stadt weiter zu verhandeln und wichtige Entscheidungen in Sachen Marketinggesellschaft sowie Kulturentwicklung zu treffen. Nach dem Landtagswahlkampf ist vor dem Landtagswahlkampf. Hoffentlich werden die Geschicke unserer Stadt auch in fünf Jahren gut begleitet sein, wenn es wieder heißt abzustimmen.

Die Fraktion Liberales Bürgerforum / Die Grünen hat den Vorteil sich nicht in Parteiengezänk verschleißen zu müssen. Wir können sachorientiert die Stadtfragen bearbeiten. Grenzen überschreitend können wir Entscheidungen beeinflussen, die wir im ständigen Dialog mit den Bürgern aufgreifen.Wir haben wegen der Vielfalt uns tragenden Vereinigungen und Bürger ein offenes Ohr und müssen viele Kompromisse eingehen. Wir brauchen aber auch keine Rücksicht auf Parteivorgaben nehmen. Vielleicht ist dies ja unsere Stärke?

Jetzt geht es wieder an die Arbeit. Dessau-Roßlau hat seine Stimmen für den Landtag abgegeben. Die höhere Wahlbeteiligung lässt uns hoffen, dass auch unsere Ratsarbeit Beachtung findet.

Hendrik Weber

Wir für Dessau-Roßlau